Politikfelder

Die EU ist in zahlreichen unterschiedlichen Politikfeldern aktiv – von den Menschenrechten über Verkehr bis hin zum Handel.
In bestimmten Bereichen – wie Landwirtschaft und Fischerei – haben die EU-Länder bestimmte Rechtsetzungsbefugnisse auf die EU übertragen. In anderen Bereichen – wie der Kultur – teilen sich die EU und die nationalen Regierungen die Entscheidungsbefugnisse.

Audiovisuelle Politik und Medienpolitik

Das Fernsehen ist unsere bevorzugte Informations- und Unterhaltungsquelle. Im audiovisuellen Bereich treffen starke finanzielle Interessen und Fragen der kulturellen Vielfalt, öffentlichen Dienstleistung und sozialen Verantwortung aufeinander. Jede nationale Regierung verfolgt ihre eigene audiovisuelle Politik, während die Union da Regeln und Leitlinien festlegt, wo es um gemeinsame Interessen wie offene EU-Grenzen und fairen Wettbewerb geht.

Außenbeziehungen

Die Europäische Union ist allein schon aufgrund ihrer Größe in wirtschaftlicher, handelspolitischer und finanzieller Hinsicht ein Global Player. Die EU ist international gesehen die größte Handelsmacht und verfügt über die zweitstärkste Währung der Welt. Sie gibt jährlich über sieben Milliarden Euro für Hilfsmaßnahmen in Entwicklungsländern aus und hat mit den meisten Ländern und Regionen der Welt Handels- und Partnerschaftsabkommen geschlossen.

Außenhandel

Mit einem Anteil von 20 % an den weltweiten Ein- und Ausfuhren ist die Europäische Union die größte Handelsmacht der Welt. Der freie Handel zwischen ihren Mitgliedstaaten war ein Stützpfeiler der Gründung der EU vor 50 Jahren. Daher setzt sich die Union aktiv für eine Liberalisierung des Welthandels zum Nutzen der armen wie der reichen Länder ein.

Außen- und Sicherheitspolitik

Die EU hat vor dem Hintergrund ihrer wachsenden Wirtschaftskraft ihre eigene Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. So kann sie in Angelegenheiten von weltweitem Interesse mit einer Stimme sprechen – und handeln. Angesichts regionaler Konflikte in Europa und in anderen Teilen der Welt in den 90er Jahren und angesichts der Notwendigkeit, den Terrorismus zu bekämpfen, sind die Staats- und Regierungschefs der EU zu der Überzeugung gelangt, dass formelle Instrumente für diplomatische Bemühungen und Interventionen geschaffen werden müssen.

Beschäftigung und Sozialpolitik

Moderne Volkswirtschaften beruhen eher auf Wissen denn auf Rohstoffen oder körperlicher Arbeit. Um im Wettbewerb mit den Schwellenländern bestehen zu können, müssen in Europa Arbeitsplätze geschaffen werden, die auf die Bedürfnisse einer dynamischen, wissensbasierten Gesellschaft abgestimmt sind. Investitionen sowohl in Bildung und Wissenschaft als auch in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sind unerlässlich, wenn wir mit dem Wandel Schritt halten und die EU durch die weltweite Wirtschaftskrise lotsen wollen. Angesichts dieser Herausforderungen arbeiten die EU-Länder eng zusammen, indem sie Zielsetzungen und politische Maßnahmen aufeinander abstimmen.

Betrugsbekämpfung

Zigarettenschmuggel, Fälschung von Euro-Münzen, Umgehung von Einfuhrzöllen auf Schuhe und Bekleidung, Beihilfen für den Orangenanbau auf nicht existierenden Farmen — all diese Betrugsdelikte gehen zu Lasten des europäischen Steuerzahlers. Im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sorgen ungefähr 400 Bedienstete dafür, den Betrügern auf die Schliche zu kommen und die finanziellen Interessen der Europäischen Union und ihrer Steuerzahler zu schützen.

Bildung, Ausbildung, Jugend

Ein hohes Niveau der allgemeinen und beruflichen Bildung trägt maßgeblich dazu bei, dass sich Europa als Wissensgesellschaft weiterentwickeln und in der globalisierten Weltwirtschaft bestehen kann. Zwar legt jedes einzelne EU-Land seine Bildungspolitik selbst fest, doch setzen sich die Mitgliedstaaten gemeinsame Ziele und tauschen sich über empfehlenswerte Verfahren aus. Zusätzlich fördert die EU zahlreiche Programme, die es den Bürgern ermöglichen, in anderen Ländern zu studieren, eine Ausbildung zu absolvieren oder Freiwilligenarbeit zu leisten. So entwickeln sie sich persönlich weiter und nutzen das wirtschaftliche Potenzial der EU bestmöglich.

Binnenmarkt

Im europäischen Binnenmarkt bewegen sich Menschen, Waren, Dienstleistungen und Geld so frei wie im Inland. Wir können aus privaten oder beruflichen Gründen quer durch die Europäische Union reisen oder, wenn wir zu Hause bleiben, aus einem riesigen Angebot an Produkten aus ganz Europa wählen. Auch wenn wir den Binnenmarkt heute als selbstverständlich betrachten, ist er doch eine der größten Errungenschaften der EU.

Energie

Energie ist für unser Leben von zentraler Bedeutung. Im Verkehr, beim Heizen und Klimatisieren unserer Wohnungen, beim Betrieb unserer Fabriken, Bauernhöfe und Büros sind wir auf sie angewiesen. Fossile Brennstoffe stehen jedoch nicht unbegrenzt zur Verfügung und sind außerdem eine der wichtigsten Ursachen für die Erderwärmung. Wir können aus fossilen Brennstoffen gewonnene Energie also nicht mehr als selbstverständlich betrachten. Um eine kohlenstoffarme Wirtschaft und Energieeinsparungen zu fördern, müssen wir eine integrierte Energie- und Umweltpolitik mit klaren Zielen und Zeitplänen betreiben.

Entwicklung und Zusammenarbeit

Über die Hälfte der Gelder für arme Länder kommen von der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten. Somit ist sie weltweit der größte Geber. Entwicklungspolitik umfasst jedoch weit mehr als nur die Bereitstellung von sauberem Wasser und befestigten Straßen, so wichtig dies auch ist. Die Union fördert die Entwicklung auch über den Handel indem sie ihre Märkte für Ausfuhren aus Entwicklungsländern öffnet und diese ermutigt, den Handel untereinander zu verstärken.

Erweiterung

Sechs Mitgliedstaaten in den 50er Jahren, 25 im Jahr 2004 und 27 im Jahr 2007 – die Europäische Union kann heute mit Fug und Recht behaupten, dass sie einen Kontinent repräsentiert. Zwischen Atlantik und Schwarzem Meer vereint die Union den westlichen und den östlichen Teil Europas, das durch den kalten Krieg vor 60 Jahren in zwei Lager gespalten worden war.

Forschung und Innovation

Forschung und Innovation helfen, Arbeitsplätze, Wohlstand und Lebensqualität zu schaffen. Obwohl die EU in zahlreichen Technologien weltweit führend ist, sieht sie sich in zunehmendem Maße mit Herausforderungen durch traditionelle Mitbewerber und aufstrebende Wirtschaften konfrontiert. Durch eine gemeinsamme Programmierung können Forschungsaktivitäten zusammengeführt und Ergebnisse erzielt werden, die die EU-Länder auf sich alleine gestellt nicht erreichen könnten.

Gesundheitswesen

Die Gesundheit ist Europas Bürgerinnen und Bürgern wichtig, und so ist sie auch eine Priorität für die Europäische Union. Wir erwarten Schutz vor Krankheiten und Beeinträchtigungen unserer Gesundheit. Wir wollen, dass unsere Kinder in einer gesunden Umgebung aufwachsen. Wir haben ein Recht auf Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Auf Reisen innerhalb der Europäischen Union muss eine zuverlässige und qualitativ hochwertige gesundheitliche Versorgung und Beratung zur Verfügung stehen.

Haushalt

Die Europäische Union verfügt über einen Jahreshaushalt von über 133,8 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen eine große Summe, jedoch nur 1 % des wirtschaftlichen Wohlstands, der jährlich von den EU-Ländern erzeugt wird. Anders gesagt sind das 235 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Der größte Teil der Mittel wird zur Verbesserung der Lebensqualität von EU-Bürgern und -Gemeinschaften eingesetzt. Das Geld kommt insbesondere benachteiligten Regionen und Gesellschaftsgruppen zugute und wird für die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Wachstumsförderung in der ganzen EU verwendet.

Humanitäre Hilfe

Bilder von Konflikten und Katastrophen füllen jede Woche von neuem die Nachrichtensendungen im Fernsehen und die Titelseiten der Zeitungen. Ziel der Europäischen Union ist es, denjenigen Menschen Hilfe zu leisten, die sie am dringendsten brauchen, unabhängig von ihrer Rasse, Religion oder politischen Überzeugung und unabhängig davon, ob die Krise auf einen von Menschen verursachten Konflikt oder eine Naturkatastrophe zurückzuführen ist.

Informationsgesellschaft

Wir leben in einer Informationsgesellschaft. Mobiltelefone, das Internet, schnelle digitale Übertragungssysteme haben die vorher getrennten Welten der Telekommunikation und des Rundfunks miteinander verbunden und so zu einer wahren Informationsrevolution geführt – zuhause, in der Schule und am Arbeitsplatz. Wir können jederzeit überall miteinander kommunizieren.

Institutionelle Fragen

Die Europäische Union ist einzigartig. Ihre Mitglieder sind souveräne Staaten, die beschlossen haben, ihre Hoheitsrechte in einigen politischen Kernbereichen zu bündeln. Sie verfügt – wie ein Staat – über eine Legislative und eine Exekutive sowie eine unabhängige Rechtsprechung.

Justiz, Freiheit und Sicherheit

Die Bürger der Europäischen Union können von ihrem Recht auf Freizügigkeit in beispiellosem Umfang profitieren. Um daraus jedoch vollen Nutzen ziehen zu können, müssen die Menschen in Sicherheit leben und arbeiten können. Sie müssen vor internationaler Kriminalität und Terrorismus geschützt werden, gleichen Zugang zum Recht haben und ihre Grundrechte in der gesamten EU gewahrt wissen. Darüber hinaus muss die Einwanderung aus Nicht-EU-Ländern gerecht und nachhaltig geregelt werden.

Kultur

Europa ist stolz auf seine kulturelle Vielfalt. Auch wenn Sprache, Literatur, Theater, bildende Künste, Architektur, Kunsthandwerk, Film und Rundfunk regional oder national geprägt sein mögen, so sind sie doch gleichzeitig Teil des gemeinsamen europäischen Kulturerbes. Die Europäische Union möchte diese Vielfalt erhalten, unterstützen und anderen näher bringen.

Landwirtschaft

Der größte Teil des europäischen Grundgebiets ist entweder von landwirtschaftlicher Nutzfläche oder von Wäldern bedeckt – beide sind unerlässlich für unsere Gesundheit und für die Volkswirtschaft. Mit der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU wird gewährleistet, dass Landwirtschaft und Erhalt der Umwelt Hand in Hand gehen. Sie unterstützt die Entwicklung des wirtschaftlichen und sozialen Gefüges ländlicher Gemeinschaften und spielt eine wichtige Rolle bei der Reaktion auf neue Herausforderungen wie Klimawandel, Wasserwirtschaft, Bioenergie und biologische Vielfalt.

Lebensmittelsicherheit

Die EU verfolgt eine umfassende Strategie für die Gewährleistung sicherer Lebensmittel, die sich aber nicht nur auf sichere Nahrungsmittel, sondern auch auf Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit bezieht. Mithilfe der Strategie wird dafür gesorgt, dass die Produktionskette der Nahrungsmittel vom Erzeuger bis zum Verbraucher lückenlos nachvollziehbar ist, auch wenn EU-interne Grenzen überschritten werden. Dadurch wird ein freier Handel und eine reiche Auswahl an Nahrungsmitteln gewährleistet. Sowohl die innerhalb der EU erzeugten als auch die importierten Nahrungsmittel unterliegen strengen Qualitätsnormen.

Maritime Angelegenheiten und Fischerei

Das Meer und seine Ressourcen tragen wesentlich zu Wachstum und Beschäftigung in der EU bei. Sie liefern Nahrung und Energie (Öl- und Gasfelder), und ein Großteil des Handels der EU wird auf dem Seeweg abgewickelt. Die Küstengebiete sind vom Tourismus – einem weiteren wichtigen Wirtschaftszweig – erschlossen. Wir müssen daher verantwortungsvoll mit den Ressourcen des Meeres umgehen, indem wir Überfischung vermeiden und dafür sorgen, dass Öl- und Gasförderung die Meeres- und Küstengebiete nicht schädigen.

Menschenrechte

Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind grundlegende Werte der Europäischen Union. Sie sind in ihren Gründungsverträgen verankert und durch die Annahme einer Charta der Grundrechte bekräftigt worden. Länder, die der EU beitreten wollen, müssen die Menschenrechte achten – ebenso wie Länder, die mit der EU Handelsabkommen oder andere Abkommen geschlossen haben.

Regionalpolitik

Die Europäische Union mag zu den wohlhabendsten Gebieten der Welt zählen, jedoch bestehen zwischen ihren Regionen große Einkommens- und Chancenunterschiede. Im Rahmen ihrer Regionalpolitik sorgt die EU für eine Umverteilung der Ressourcen aus den reicheren in die ärmeren Gebiete. So sollen rückständige Regionen modernisiert werden und Anschluss an die anderen Länder der Union finden.

Steuerwesen

Es ist die Regierung Ihres Heimatlandes, die entscheidet, wie viele Steuern Sie zahlen – nicht etwa die Europäische Union. Die EU sorgt jedoch dafür, dass die nationalen Steuervorschriften im Einklang stehen mit dem übergreifenden Ziel der Union, Arbeitsplätze zu schaffen, und dass sie Unternehmen eines Landes keinen ungerechtfertigten Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern in einem anderen Land verschaffen. Bei der Steuerpolitik der EU geht es darum, die Grundsätze des Binnenmarkts und des freien Kapitalverkehrs zu wahren.

Umwelt

Die Umweltnormen der EU gehören zu den schärfsten in der Welt. Sie wurden über Jahrzehnte hinweg entwickelt und decken ein breites Themenspektrum ab. Vorrangige Themen sind gegenwärtig die Bekämpfung des Klimawandels, die Erhaltung der biologischen Vielfalt, die Verringerung verschmutzungsbedingter Gesundheitsprobleme und die verantwortlichere Nutzung der natürlichen Ressourcen. Auch wenn sich diese Ziele auf die Umwelt richten, so können sie doch durch Förderung von Innovation und Unternehmergeist zum Wirtschaftswachstum beitragen.

Unternehmen

Obwohl die europäische Wirtschaft modern und recht erfolgreich ist, kann sie es sich nicht leisten, angesichts ständiger Innovationen und der Globalisierung still zu stehen. Daher fördert die EU mit ihrer Unternehmenspolitik Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Dem verarbeitenden Gewerbe sowie kleinen und mittleren Unternehmen gilt dabei besondere Aufmerksamkeit.

Verbraucher

Alle Bürgerinnen und Bürger sind Verbraucher, und die Europäische Union achtet sehr darauf, ihre Gesundheit und Sicherheit sowie ihr wirtschaftliches Wohlergehen zu schützen. Die EU fördert die Rechte der Verbraucher auf Information und Bildung. Sie unterstützt die Verbraucher dabei, ihre Interessen zu vertreten und ermuntert sie, Selbsthilfevereinigungen zu gründen.

Verkehr

Die Europäer genießen eine persönliche Mobilität in bisher ungekanntem Ausmaß. Güter werden rasch und effizient vom Hersteller zum Verbraucher transportiert, oft durch mehrere Länder. Die EU hat diese Freizügigkeit gefördert, indem sie die nationalen Märkte geöffnet und physische und technische Hemmnisse abgebaut hat. Aber das gegenwärtige Verkehrssystem und seine Wachstumsraten sind auf Dauer nicht tragbar.

Wettbewerb

Wirksamer Wettbewerb für Waren und Dienstleistungen richtig führt zu Preissenkungen, besserer Qualität und einem größeren Angebot für die Kunden. Wettbewerb unterstützt technologischen Innovationen. Die Europäische Kommission verfügt über weitreichende Befugnisse, um zu gewährleisten, dass Unternehmen und Regierungen die EU-Rechtsvorschriften über den lauteren Wettbewerb einhalten. Durch Anwendung dieser Bestimmungen werden Innovation, einheitliche Normen und die Entwicklung von Kleinunternehmen gefördert.

Wirtschaft und Währung

In einem Binnenmarkt und wichtigen Handelsblock wie der EU ist es sinnvoll, die Wirtschaftspolitik der einzelnen Staaten zu koordinieren. Dadurch ist ein rasches und kohärentes Eingreifen der EU bei wirtschaftlichen Herausforderungen wie der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise möglich. Sechzehn Länder haben sich für eine besonders enge Zusammenarbeit entschieden und den Euro als ihre gemeinsame Währung eingeführt.

Zoll

Die Zollunion war einer der ersten Meilensteine in der Geschichte der EU. Mit der Zollunion wurden die Zölle an den innergemeinschaftlichen Grenzen abgeschafft und ein einheitliches System zur Besteuerung von Einfuhren eingerichtet. Die innergemeinschaftlichen Grenzkontrollen wurden später abgeschafft. Zollbeamte sind heute nur noch an den Außengrenzen der EU tätig. Sie gewährleisten nicht nur einen reibungslosen Handelsverkehr, sondern tragen auch zum Schutz der Umwelt, unseres kulturellen Erbes und unserer Arbeitsplätze bei, indem sie Nachahmungen und Produktpiraterie bekämpfen.

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EU für Anfänger